Category: Themen

Hotel am Peetzsee – Update

Hotel am Peetzsee? Nun sieht man eine Werbung gegenüber dem Rathaus in der Karl-Marx-Straße: Heydewirt am Peetzsee – Restaurant& Pension, Biergarten. Die Umbenennung dieses Hotels hat niemand beschlossen-keine Beratung im Ortsbeirat Grünheide oder in...

INOEK – Update

Am 14.12.2018 beschloss die Gemeindevertretung gemäß unserem Antrag (Anlage1). Der Verlauf der Beratung ließ erkennen, dass dann bei einstimmiger Beschlussfassung folgender Auftrag an die Verwaltung erfolgte:   (TOP 31-der Niederschrift-https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/ns_gvs_141217-2.pdf) Wir ahnten schon, dass...

Straßenausbaubeiträge Update

Von: Péter Vida Gesendet: Samstag, 2. Juni 2018 12:47 An: Diverse Bürgermeister Betreff: Resolution zur Änderung des KAG // Antwort des Innenministeriums Sehr geehrte Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich als...

Beschluss der Gemeindevertretung 08/01/18 – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der aktuellen Form

Die Gemeindevertretung beschloss am 26.04.2018 folgendes:  Der Beschluss (Anlage) wurde einstimmig gefasst (https://daten2.verwaltungsportal.de/dateien/seitengenerator/f5f8ad602ab1bb58889013b65ebfb5fa_ns_gvs_260418.pdf).  Die rot-rote Mehrheit im Landtag lehnte die Änderung des Kommunalabgabengesetzes ab. Siehe auch Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Vida, BVB-Freie Wähler (http://bvb-fw.de/presse/rot-rot-lehnt-abschaffung-der-strassenausbaubeitraege-ab-bvb-freie-waehler-kaempft-weiter-2#main)....

Ergebnisse Workshop WUS

Von: Pamela Eichmann Sehr geehrter Herr Zander, sehr geehrter Herr Wagner, sehr geehrte Frau Niels, sehr geehrter Herr Thieme, sehr geehrter Herr Kohlmann, anbei übersende ich Ihnen die von Herrn Kohlmann und mir herausgearbeiteten...

WUS UPDATE

Von:Philipp.Richter@mik.brandenburg.de Sehr geehrter Herr Kohlmann, entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Die Zahl von 10.000 Einwohnern als Regelmindesteinwohnerzahl entstammt dem ursprünglichen Leitbildentwurf der Landesregierung vom 16. Juni 2015 (dort S. 17). In den Leitbildbeschluss des...