Category: Presse

Gemeinde übernimmt Seen vom Land Brandenburg

Die Gemeinde Grünheide (Mark) übernimmt den Liebenberger See und Bauernsee in Kienbaum/Kagel vom Land Brandenburg im Wege der unentgeltlichen Vermögenszuordnung Seenprivatisierungen haben in Brandenburg schon zu Rechtsstreitigkeiten mit Anliegern und Kommunen geführt. Deshalb ist...

Ende der Stasi-Überprüfung in Grünheide (Mark)

Gemeindevertretung Grünheide (Mark) Fraktion bürgerbündnis grünheide   Pressemitteilung   Ende der Stasiüberprüfung in Grünheide (Mark) am 07.03.2013? Am 30.11.2012 teilten wir mit, dass 15 Personen überprüft wurden. 2 Personen waren 1990 jünger als 18Jahre....

Kein schnelles Ende der Stasiüberprüfung

Gemeindevertretung Grünheide (Mark) Fraktion bürgerbündnis grünheide   Pressemitteilung   Kein schnelles Ende der Stasiüberprüfung in Grünheide (Mark) – die dritte Wir wollen mit einer Anfrage an die  Vorsitzende der Gemeindevertretung auch klären, ob der...

„Ehrenamtliche Kommission“ statt demokratischen Ausschuss: Beschluss Stasiüberprüfung nicht umgesetzt – Bürgerbündnis reicht Beschwerde bei Kommunalaufsicht ein

Schon 2010 verhinderte eine Mehrheit der Gemeindevertretung, auch mit Geschäftsordnungsänderung, eine Stasiüberprüfung.  Nachdem nun 2011 der erneute rechtsgültige Beschluss zur Bildung eines zeitweiligen Ausschuss „Stasiüberprüfung“  von der Verwaltung  und Gemeindevertretung auch in der letzten...