Der schwierige Weg zum Integrierten Ortsentwicklungskonzept – INOEK in der Gemeinde Grünheide (Mark)
Zur Erinnerung: in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.11.2017 nahm das Gremium die Entscheidungen aus den Ortsbeiräten, alle von Landesbehörden nicht genehmigten Flächen und zusätzlich den “Lehngutshof” in Kagel aus der WUS herauszunehmen und den Selbstbindungsbeschluss vom 06.07.2017 entsprechend zu ändern, zur Kenntnis und beschloss dies so der GMV zur Beschlussfassung vorzulegen.
Anlässlich des von uns angeregten WOK-Shops zur WUS am 30.05.2017 war ein wichtiges Ergebnis: die Gemeinde braucht ein Integriertes Ortsentwicklungskonzept. Hauptgrund: Wohnfolgeeinrichtungen, technische Infrastruktur, Gefahrenabwehr und letztlich die Gesamte Daseinsvorsorge war vor dem Hintergrund der gewollten Bevölkerungsentwicklung weder planerisch noch von der Finanzierung her untersucht worden. Das kommunizierte die Vorsitzende der GMV am 04.07.2017 mit einem Beschlussvorschlag allen Fraktionen, mit dem Ziel in der Oktobersitzung die Verwaltung zu beauftragen eine Aufgabenstellung für ein INOEK zu erarbeiten (Siehe auch WUS-Updates seit Juni 2017).
Zu einem dort benannten Treffen der Fraktionsvorsitzenden wurde nach Terminabsagen dann doch nicht eingeladen. In der Oktobersitzung setzte die Vorsitzende dazu nichts auf die TO.
Es ging nun darum den Beratungsgegenstand INOEK am Leben zu erhalten und die Zeitrückstände aufzuholen und rasch zu einer Aufgabenstellung zu kommen.
Wie Sie dem beigefügten Schriftwechsel mit Herrn Komann entnehmen können, wurde von ihm sogar das Urheberrecht bemüht, um die Benennung des Beratungsgegenstandes für die TO der Sitzung am 12.12.2017 und Befassung mit einem Entwurf der Aufgabenstellung zu verhindern, obwohl er die Beteiligung seines Ausschusses verlangte. Komischerweise verlangte er diese Beteiligung als Ausschussvorsitzender nicht für die WUS, das mussten wir ihm auch regelrecht aufzwingen. Warum das so ist kommuniziert er nicht auf Nachfrage.
Nun gibt es einen möglichen Plan wie es weitergeht (Anlagen). Mal sehen was am 12.12.2017 vereinbart wird.
Davor müssen wir überraschenderweise nun doch die Kommunalaufsicht bitten, den Beratungsgegenstand auf die TO zu bekommen.
Machen Sie, wenn gewünscht sich selbst ein Bild.(Anlage)
Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4