B-Plan 60 und 6. Änderung des FNP Grünheide (Mark) – Update
Update 26.10.2023
Update 15.11.2023
Update 03.01.2024
Der Erörterungstermin am 24.10.2023 brachte Neuigkeiten. Bisher wohl von der Öffentlichkeit unbemerkt, will die TESLA SE auf Nachfrage des Vorsitzenden der Fraktion bürgerbündnis, Thomas Wötzel, keinen werkinternen Güterbahnhof mehr bauen. Dies widerspricht aber dem Satzungsbeschluss der Gemeindevertretung vom Dezember 2020 zur 1. Änderung des B-Plan 13, der für 4 Fabriken mit 40T Beschäftigen aufgestellt wurde.
Nun wird auch der B-Plan 60, wie von der Mehrheit der Gemeindevertretung aufgestellt, nicht gebraucht!
Unsere PM vom 26.10.2023 lesen Sie hier.
Am 09.05.2023 endet die Beteiligung der Öffentlichkeit für den Vorentwurf. Jede/r Einwohner/in hat die Möglichkeit Einwendungen/Stellungnahmen und Anregungen vorzubringen. Unsere Fraktion hat ihre Stellungnahme im Bauleitverfahren abgegeben.
Lesen Sie hier.
Unsere Stellungnahme ist Beratungsgegenstand in der Sitzung des Ortsbeirates Grünheide (Mark) am 16.05.2023
Update 15.11.2023
Erstmals in der Gemeinde Grünheide (Mark) werden nach fast einjährigem Drängen unserer Fraktion Ortsbeiräte nach §46 Brandenburgische Kommunalverfassung angehört und vom Bürgermeister zur Stellungnahme aufgefordert.
Das Ergebnis dieser Beratungen und die Stellungnahmen der Ortsbeiräte können Sie hier lesen.
Diese Stellungnahmen müssen von der Gemeindevertretung beachtet werden, aber nicht übernommen werden. Bisher war es in der Gemeindevertretung ungeschriebenes Gesetz, dass Empfehlungen der Ortsbeiräte beachtet wurden….. Wir werden sehen wie das bei diesem B-Plan ist.
Update 03.01.2024
Stellungnahme vom 21.12.2023 nach erneuter Auslegung.
Auch interessant die Niederschrift Sitzung des OB Grünheide (Mark) vom 18.09.2023 und Stellungnahme des WSE