Herausforderungen und Gestaltungsvorschläge zur Teslaansiedlung/ Technische Infrastruktur und Infrastruktur der Daseinsvorsorge

Mail an die Vorsitzende der Gemeindevertretung, die Fraktionsvorsitzenden und den Bürgermeister

Rückmeldung bislang lediglich von Tobias Thieme – die Fraktion Die Linke berät die Vorschläge.


Von: Uli Kohlmann
Gesendet: Montag, 6. Januar 2020 09:09
An: Pamela.E ; Hr. Komann ; Hr. Neuberger ; kathi.muxel; Hr. Christiani; hr. thieme
Cc: Hr. Runge jun. ; lothar runge ; marten siebenthaler ; Herr Mann ; dörte brosch ; Sven Rothmaier ; rainer szymanski ; Thomas Wötzel ; dr zeschmann
Betreff: Herausforderungen und Gestaltungsvorschläge zur Teslaansiedlung/Technische Infrastruktur und Infrastruktur der Daseinsvorsorge

Sehr geehrte Frau Eichmann,
Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
ab heute werden die Antragsunterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und die Fristen des Verfahrens nach BImSchG beginnen.
Unabhängig davon ist seit dem 10.12.2019 bekannt, dass es keine Gutachten im Rahmen der UVP zum Schienen- und Straßenverkehr geben wird. Dies teilte die zuständige Außenstelle Ost des LfU auf meine Anfrage vom 05.12.2019 mit https://www.buergerbuendnis-gruenheide.de/wp-content/uploads/Antwort-LfU-10.12.2019.pdf.

Damit entzieht sich ein wesentlicher Teil der direkten Auswirkungen des Projektes auf die Funktionen der Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in den Ortsteilen unserer Gemeinde und die Umgebung der Information, Beurteilung und zukünftigen Planung, sowohl für die Gemeindevertretung und Ortsbeiräte, als auch für die Öffentlichkeit.
Deshalb haben wir hierzu Vorschläge für die Aufstellung von Herausforderungen, Gestaltungsvorschläge und Aufgaben aufgestellt, um diese Anforderungen bewältigen zu können. Diese Aufstellung hat keineswegs den Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil, wir möchten Sie ermuntern gestaltend mitzudenken, um insbesondere die Einwohner von Grünheide (Mark) und Umgebung über die Absichten der Gemeindevertretung rechtzeitig in Kenntnis zu setzen.

Aus den bisher nicht bekannten Antragsunterlagen können prinzipiell weitere bisher nicht bedachte Anforderungen entstehen.

Sehr geehrte Frau Eichmann, wir halten es für sinnvoll so schnell als möglich eine solche Aufstellung als Anforderungskatalog der Gemeindevertretung mit der Verwaltung zu erstellen, zu beraten, zu beschließen und fortzuschreiben, um so den Arbeitsauftrag für die Verwaltung zum einen und die Anforderungen an die Landesregierung und den Landkreis richten zu können.

Mit freundlichen Grüßen verbunden mit den besten Wünschen für ein gesundes Neues Jahr

Kohlmann
Fraktionsvorsitzender bürgerbündnis-FDP