Wahlplakate in Grünheide: Bündnisgrüner Bürgermeisterkandidat kritisiert Sabotage-Aktionen

Johannes Düben, Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Grünheide (Mark)  kritisiert die Zerstörung seiner Wahlplakate als „schlechten demokratischen Stil“. Seit ca. einer Woche bringen die Unterstützer Plakate mit dem Slogan „Damit sie die Wahl haben“ in den Ortsteilen der Gemeinde an. „Leider mussten wir feststellen, dass unsere Plakate immer wieder umgedreht, abgenommen oder einfach nur zerstört worden sind“, berichtet Düben: „ Wer mit mir diskutieren möchte, für den stehe ich bereit aber im Lichte der Dunkelheit unsere Wahlwerbung zu sabotieren, ist ein schlechter demokratischer Stil.“ Die Helfer des Bürgerkandidaten müssen nun fast täglich die Ortsteile abfahren und die Plakate wieder herrichten.

Wer hinter den Sabotage-Aktionen steht, kann der Bürgermeisterkandidat nicht sagen aber es ist schon bezeichnend, wenn das Wahlplakat des unter anderem zusammen von SPD, Linkspartei und CDU unterstützten amtierenden Bürgermeister Arne Christiani aus Lübbenau (Spreewald) an einem Mast im Ortsteil Möchwinkel hängt, wo vorher ein Plakat des bündnisgrünen Kandidaten war. “Ich gehe davon aus, dass der gegenwärtige Amtsinhaber die Plakataufhängung beauftragt hat und er somit für diesen Akt Mitverantwortung trägt bzw. und oder auch diese Aktion billigend in Kauf nahm. Ich werde mich an den Landeswahlleiter, an das Innenministerium von Brandenburg wenden, die Landtags- und Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN informieren“, erklärt Düben. Diese Sachbeschädigung sei eine „Perle“ in einer Kette von Versuchen meinen demokratisch legitimierten Wahlkampf zu behindern und zu unterminieren. Aushänge in den Gemeindeschaukästen wurden nur zögerlich bewilligt, der Zutritt zu öffentlichen Gebäuden erschwert, ein Wahlstand meiner Partei Bündnis 90/Die Grünen verboten und erst nach der Androhung, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, zugelassen.

„In Sinne der Wähler hätte ich gerne eine Diskussion über die Zukunft unserer Gemeinde aber Herr Christiani geht jedweder öffentlicher Debatte aus dem Weg“, sagt Düben. Die Bürgerinitiative Müggelspree hatte zuvor beide Kandidaten eingeladen aber leider kam der amtierenden  Bürgermeister nicht.

Am 30. August im Bürgerhaus Kienbaum und am 31. August im Bürgerhaus Kagel möchte der Kandidat für die Wahl des Bürgermeister am 11. September mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Weiter findet am 4. September findet eine Abschlussveranstaltung auf der Festwiese in Grünheide statt, zu der sich die Brandenburger Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm und die Landtagsabgeordnete für den Landkreis Oder-Spree Sabine Niels (beide BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) angekündigt haben.