Grünheide eine “tickende Schuldenbombe”!? Bürgermeisterkandidat sieht Steuerhöhungen kommen, wenn jetzt nicht eingelenkt wird
Der Kandidat für das Amt des Grünheiders Bürgermeisters Johannes Düben warnt vor einer Steuererhöhung, wenn die Gemeinde nicht das Schuldenproblem in den Griff bekommt . Angesichts der Tatsache, dass Grünheide zu einer der verschuldetesten Kommunen im Landkreis Oder/ Spree gehört, ist bei einem „Weiter so“ eine Steuererhöhung nicht auszuschließen, sagte Düben.
Laut Statistischem Jahrbuch steht die Gemeinde Grünheide mit 12.201.000 Euro in der Kreide (Jahr 2009). Die Tilgung dieser Alt-Schulden ist bis in das Jahr 2036 vertagt: „… und muss noch von unseren Kindern und Enkeln beglichen werden. Die Gemeindeverwaltung unter Führung des gegenwärtigem Hauptverwaltungsbeamten Arne Christiani, beraubt wissentlich und vorsätzlich die zukünftige Generationen Grünheider Kinder um deren finanziellen Handlungsspielraum“, so Düben weiter.
Neuverschuldungen und neue Verbindlichkeiten stehen u.a. durch den Bau der Mehrzweckhalle in Hangelsberg und durch die Erweiterung der Grundschule in Grünheide an. Das Fraktionsmitglied des Bürgerbündnisses grün-gelb in der Gemeindevertretung befürchtet aus Erfahrung, dass es zu Baukostenverteuerungen von bis zu 30% für diese Neubauten kommen könnte. Eine Planung nach dem Motto „Pi mal Daumen“ kann sich Grünheide nicht mehr leisten, erklärt der 56-Jährige aus Kienbaum.
Kritik übte Düben weiter, dass es trotz des ungeheuren Schuldenberges, die Gemeindeverwaltung unter dem amtierenden Bürgermeister Christiani aus Lübbenau (Spreewald) es bis heute nicht für nötig gehalten hat, für das Jahr 2009 einen Jahresabschluss vorzulegen. „Auf Pump bauen kann jeder, wir aber brauchen einen nachhaltigen (lokalen) Umgang mit Steuergeldern“, sagte der Kandidat für das Amt des Bürgermeisters. „Sollte die Schuldenkrise der Gemeinde nicht behoben bzw. couragiert angegangen werden, hätte dies eine Erhöhungen der Steuern zur Folge“. Die Erhöhung der Grundsteuer in 2007/ 2006 und aktuell die Diskussion um die Erhöhung des Erbpachtzinses sind für Düben erste Indikatoren, dass Grünheide über seine Verhältnisse wirtschaftet.
Johannes Düben spricht sich für ein intelligentes Schuldenmanagement aus. „Meine erste Amtshandlung als Bürgermeister wäre ein Kassensturz“. Der Bürger hat schließlich ein Anrecht zu wissen, wofür sein Geld ausgegeben wird und wann die Schulden getilgt sind. Die Zeiten von Mauscheleien hinter verschlossenen Amtstüren und der Binnenpolitik zwischen den Ortsteil(oberen)en muss schnell und endgültig vorbei sein: Die Devise darf nicht heißen: „Bekommt Ihr ein Bürgerhaus, bekomme ich aber eine neue Kita, bekommt der eine neue Mehrzweckhalle, bekomme ich aber eine neue Begegnungsstätte“.
Am 30. August im Bürgerhaus Kienbaum und am 31. August im Bürgerhaus Kagel möchte der Kandidat für die Wahl des Bürgermeister am 11. September mit den Bürgern ins Gespräch kommen und über Auswege aus der Schuldenkrise diskutieren. Weiter findet am 4. September findet eine Abschlussveranstaltung auf der Festwiese in Grünheide statt, zu der sich die Brandenburger Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm und die Landtagsabgeordnete für den Landkreis Oder-Spree Sabine Niels (beide B90/ Grüne) angekündigt haben.